Eine Supermacht in Geiselhaft!
US-Präsident Barack Obama (51), eigentlich mächtigster Mann der Welt, ist seit acht Tagen handlungsunfähig. Er musste 800 000 Regierungsbeamte in Zwangsurlaub schicken, Museen schließen, Auslandsreisen absagen.
Grund: Die „Tea Party“ blockiert den US-Haushalt, Obama kann kein Geld mehr ausgeben. Wie konnte es dazu kommen?
Was ist die „Tea Party“?
Ein Sammelbecken radikal-konservativer Politiker innerhalb der republikanischen Partei. Die Bewegung bildete sich in der Finanzkrise 2009 – aus Wut über milliardenschwere Staatshilfen für Banken- und Immobilienfinanzierer. Inzwischen zählen 50 der 233 Republikaner-Abgeordneten im Repräsentantenhaus zur Gruppe, die angeblich 41 Millionen Unterstützer hat.
Wer sind die Köpfe der Bewegung?
Als „Gründer“ gilt der Ex-Abgeordnete Ron Paul (78, bewarb sich zweimal als US-Präsident) aus Texas. Bekanntestes „Tea-Party“-Gesicht: Alaskas Ex-Gouverneurin Sarah Palin (49). Sie kandidierte 2008 als Vize-Präsidentin.
Woher kommt der Name „Tea Party“?
Die Gruppe beruft sich auf die „Boston Tea Party“ von 1773. Damals stürmten Bostoner Bürger, verkleidet als Indianer, britische Handelsschiffe, warfen Tee-Lieferungen ins Wasser und demonstrierten so gegen den Teezoll der britischen Kolonialmacht – Startschuss zur Unabhängigkeit der USA.
Warum hat die „Tea Party“ soviel Macht?
Im Kern geht es um Obamas Gesundheitsreform („Obamacare“, Zwangs-Krankenversicherung für alle US-Bürger): Die „Tea Party“ sieht dies als extreme Bevormundung, will dem Haushalt deshalb nur zustimmen, wenn der Präsident „Obamacare“ zurücknimmt.
Ist die „Tea Party“ mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) vergleichbar?
Die Ziele ähneln sich: wirtschaftliche Freiheit, keine Staatshilfen, Nein zu staatlicher Bevormundung. Aber: Die AfD ist eine eigenständige Partei, die „Tea Party“ Teil der mächtigen republikanischen Partei.
Wie geht es jetzt weiter?
Beide Seiten müssen sich spätestens bis 17. Oktober einigen – sonst droht den USA die Zahlungsunfähigkeit. Das hätte Folgen für die gesamte Weltwirtschaft. US-Präsident Obama: „Wenn wir das vermasseln, vermasseln wir es für jeden.“
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