Mittwoch, 13. März 2013

+++ITALIENS INTERREGNUM, oder von Paten, Possen und Päpsten+++


Italien ist gegenwärtig ein einzige Leerstelle. Die Kardinäle suchen den neuen Papst, in der Politik gibt es ein Machtvakuum, in Kürze endet auch die Amtszeit des Präsidenten. Wer schließt die Lücken?

Ein Interregnum in Italien ist eine besondere Zeit. Im Vakuum der Macht kommen, wie im Horrorfilm, auch immer einige Leichen aus dem Keller an die Oberfläche. So wurde der Mafia-Oberboss Bernardo Provenzano 2006 nach 43 Jahren im Untergrund genau in der Sedisvakanz zwischen Prodi und Berlusconi verhaftet. Und das war kein Zufall. Diesmal ist es aufs Neue die Justiz, die nach der verheerend verwickelten Wahl in die Bresche springt und ihre laufenden Prozesse gegen den Medienmogul vorantreibt, denn nun fehlen dem Dauersünder plötzlich Protektion und Immunität.

Doch noch bezeichnender als die Pipeline voller Strafverfahren, in der zuletzt noch ein Geschenk von zwei Schwarzgeldmillionen zum Stimmenkauf eines Senators als Delikt hinzukam, ist die Reaktion: Berlusconi schickte die Meute seiner Entourage als empörte Demonstranten zum Mailänder Justizpalast, denn der Pate - der sich momentan mit einer Augenmalaise im Hospital aufhält - hatte die Parole ausgegeben: „Sie wollen mich kreuzigen.“

Die Parallele zur biblischen Sprache ist kein Lapsus. Macht bedeutet in Italien absolute, fast religiöse Macht. Nicht zufällig überlebt die weltweit einzige Monarchie mit Gehorsamseid und Intransparenz mitten in Rom. Und auch hier sind die Tage des Interregnums die einzigen, in denen selbst die Elite der Kardinäle wenigstens ein bisschen über Missstände, Reformen, Seilschaften diskutieren darf - bis sich aufs Neue der Schleier der Macht über die Wirklichkeit senkt.

Machenschaften als Gewohnheitsrecht

Und weil derzeit fast wie durch höhere Regie die Sedisvakanzen zusammenfallen, wird die altmodische Sakralisierung von Italiens Herren plötzlich so deutlich: In einem Rechtsstaat würde ein wegen Steuerbetrug, Korruption und Förderung der Prostitution angeklagter Politiker abgesetzt. In einem Feudalstaat jedoch ist solch eine Strafverfolgung eine Majestätsbeleidigung. Darum geißelten Berlusconis Kreaturen, allen voran der sizilianische Kronprinz Alfano, die Schritte der Justiz ganz unverhohlen als Angriff auf ihr Verständnis der Demokratie, in der Bosse unantastbar sind.

Nun soll Präsident Napolitano per Ukas die Vorladungen, Befragungen und, in extremis, auch eine Inhaftierung Berlusconis verbieten, was ein klares Licht auf die inexistente Gewaltenteilung in Berlusconistan wirft. Zwanzig Jahre geduldete Machenschaften und Illegalität werden jetzt als Gewohnheitsrecht eingeklagt.

Gespenstisch wird das Schwarze Loch der Macht aber erst durch die in einigen Wochen endende Legislatur auch des Präsidenten. Um Napolitanos Nachfolge dreht sich das Tauziehen in den Hinterzimmern, wo bisher solche Personalfragen stets entschieden wurden.

Auch die Amtszeit des Präsidenten endet

Die Angst vor Unregierbarkeit ist so groß, dass immer mehr Granden eine Wiederwahl des siebenundachtzigjährigen Exkommunisten ins Gespräch bringen, weil nur Napolitano das erschütterte Machtgleichgewicht noch austariere. Es ist, wie der „Corriere della sera“ in einem ironischen Kommentar anmerkte, als wollte man im Vatikan aus Angst vor Veränderung Ratzinger eine zweite Amtszeit aufdrängen.

Für die abgestrafte Linke böte sich jetzt im Zusammengehen mit der Protestbewegung des Beppe Grillo die historische Chance, wenigstens die Politkaste ihrer Privilegien und Unantastbarkeit zu berauben - wobei offen bliebe, wie sich dann mit fröhlicher Ausgabenpolitik die riesige Kassenlücke schließen ließe. Aber nicht einmal das Minimum scheint zu gelingen, weil die Linke längst zum System gehört. Grillo fordert sie deshalb provokant auf, ihre satte Wahlkampferstattung zurückzugeben. Und der Linkskandidat Bersani, der das Geld für seinen Apparat braucht, verliert dabei noch sein bisschen Autorität in den eigenen Reihen.

Fürs Mittelalter nannte man den Regelungsbedarf bei der Besetzung von Machtposten Investiturstreit. Es sieht so aus, als wäre Italien seither nicht vorangekommen: Berlusconi fordert dreist päpstliche Immunität; der Präsident soll oberster Richter sein; alle Regenten sind mit dem Armutsgebot eines Bettelordens konfrontiert. Und selbst auf dem Papstthron mit seinen mediävalen Wurzeln scheint das alte Rezept des Wegschauens und Weiterwurstelns nicht zu gelten.

Die Lage im Vatikan immerhin wird sich irgendwie klären, denn es gibt feste Regeln. Aber ob der große Nachbar Italien als demokratischer Rechtsstaat aus dieser Krise kommt? Das Interregnum jedenfalls führt zwei feudale Systeme vor, deren Exponenten sich verzweifelt gegen die Moderne sperren. Der Vatikan kann sich diesen Anachronismus vielleicht noch leisten. Italien nicht.


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