Montag, 18. Februar 2013

Zitat des Tages am 18.Februar 2013



"Ein bisschen Freundschaft ist mir mehr wert als die Bewunderung der ganzen Welt!" (Otto von Bismarck)

Otto von Bismarck (1.4.1815 - 30.7.1898) war Staatsmann. Am 24. 9. 1862 wurde er von König Wilhelm I. zum preußischen Ministerpräsidenten und Außenminister ernannt. Durch eine Bundesexekution beauftragt, führten Preußen und Österreich 1864 Krieg gegen Dänemark, um die Einverleibung Schleswigs und Holsteins in den dänischen Staatsverband zu verhindern. Bismarck setzte sich an die Spitze des liberalen Nationalismus, dessen wirtschaftliche Forderungen im Zollverein er ebenfalls erfüllte. Österreich musste der Gründung des Norddeutschen Bundes zustimmen. Im Indemnitätsgesetz (14. 9. 1866) erkannten die Nationalliberalen Bismarcks Politik an; Bismarck wurde am 14. 7. 1867 Bundeskanzler des Norddeutschen Bundes, dessen Verfassung er maßgeblich beeinflusste.

Der Deutsch-Französische Krieg von 1870/71 bildete den Abschluss der äußeren Einigungskriege. Den militärischen Sieg bei Sedan nutzte Bismarck für Verhandlungen mit den süddeutschen Staaten, die in den Novemberverträgen dem Norddeutschen Bund beitraten, der sich in "Deutsches Reich" umbenannte. Bismarck wurde am 21. 3. 1871 Reichskanzler; er blieb daneben preußischer Ministerpräsident (außer 1872/73). Das Deutsche Reich war eine konstitutionelle Monarchie, in der der Reichskanzler vom Vertrauen des Bundespräsidiums (Deutscher Kaiser) und nicht von dem des Reichstags abhängig war. Bismarck dominierte zudem den Bundesrat durch die preußischen Bundesratsstimmen, die er als preußischer Außenminister instruierte.

Die von Bismarck und den Nationalliberalen maßgeblich geprägte Reichsgesetzgebung der 1870er-Jahre baute das Reich zum Rechtsstaat mit einem einheitlichen Markt aus. Die Sondergesetzgebung gegen die katholische Kirche (Kulturkampf, 1873–78/79) und die Sozialdemokraten (Sozialistengesetz, 1878–90) schränkte den Rechtsstaat in wichtigen Teilen jedoch wieder ein. 1883 wurde die Krankenversicherung, 1884 die Unfallversicherung und 1889 die Alters- und Invalidenversicherung gesetzlich verabschiedet. Damit wurden die Grundlagen des modernen Wohlfahrtsstaats geschaffen.

Bismarcks Außenpolitik war defensiv ausgerichtet; Grundprinzipien waren die Hervorkehrung der Saturiertheit des Reiches, die Isolierung Frankreichs, die Verhinderung von Mächtekoalitionen gegen Deutschland und die Ablenkung der europäischen Gegensätze in Randzonen.
Im Streit um die Nichtverlängerung des Sozialistengesetzes wurde Bismarck am 20. 3. 1890 entlassen; er zog sich nach Schloss Friedrichsruh (Sachsenwald) zurück, um von dort aus bis zu seinem Tod 1898 gegen die Politik seiner Nachfolger und Wilhelms II. zu arbeiten.

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